Rechtsprechung
| BPatG, 13.03.2001 - 33 W (pat) 193/00 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- BPatG, 09.06.2000 - 33 W (pat) 6/00
Auszug aus BPatG, 13.03.2001 - 33 W (pat) 193/00
Die von der Markenstelle vertretene Auffassung entspricht der Rechtsprechung zu ähnlich gebildeten Wörtern (vgl BPatG, Beschluss vom 9. Juni 2000, 33 W (pat) 6/00 - Eurowood; vom 2. Juli 1997, 28 W (pat) 194/96 - EUROGLAS). - BPatG, 02.07.1997 - 28 W (pat) 194/96
Auszug aus BPatG, 13.03.2001 - 33 W (pat) 193/00
Die von der Markenstelle vertretene Auffassung entspricht der Rechtsprechung zu ähnlich gebildeten Wörtern (vgl BPatG, Beschluss vom 9. Juni 2000, 33 W (pat) 6/00 - Eurowood; vom 2. Juli 1997, 28 W (pat) 194/96 - EUROGLAS).
- BPatG, 19.02.2014 - 28 W (pat) 573/12
Markenbeschwerdeverfahren - "EUROFLORIST (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
An diese Wortverbindungen sind die deutschen Verbraucher seit langem gewöhnt, beispielhaft seien die Wörter "Eurolotto" (= europaweit ausgespieltes Lotto), Eurosport (= auf das Gebiet Europas bezogener Sport), Eurobahn (= europaweite Eisenbahn), Europalette (europaweit (= nach Europäischer Norm EN 13968-1 genormte Poolpalette), Eurowood (= europäisches/aus Europa stammendes Holz, vgl. hierzu BPatG, Beschluss vom 9. Juni 2000, 33 W (pat) 6/00), Eurokeramik (= nach europäischen Normen hergestellte oder aus Europa stammende Keramik, vgl. BPatG, Beschluss vom 13. März 2001, 33 W (pat) 193/00), EUROGLAS (= nach europäischen Normen hergestelltes/oder diesen entsprechendes Glas, aus Europa stammendes Glas, vgl. BPatG, Beschluss vom 2. Juli 1997, 28 W (pat) 194/96) genannt. - BPatG, 15.01.2014 - 26 W (pat) 75/12
Markenbeschwerdeverfahren - "EURODECOR (IR-Marke)" - Freihaltungsbedürfnis - …
Auch das EuG und das BPatG haben aus dem Kürzel "Euro" und einem ihm angehängten Substantiv gebildeten Wortmarken in der Regel den Schutz gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 und/oder Nr. 2 MarkenG versagt (vgl. z. B. PAVIS PROMA EuG T-0439/04, 03.05.2006 - EUROHYPO; BPatG 28 W (pat) 194/96, 02.07.1997 - Euroglas; 33 W (pat) 193/00, 13.03.2001 - EUROKERAMIK; 32 W (pat) 059/98, 22.04.1998 - EUROLINE). - BPatG, 11.06.2002 - 33 W (pat) 338/01 Die angesprochenen Verkehrskreise, hier neben Fachleuten auch das allgemeine Publikum, werden den Gesamtbegriff daher entweder im technischen Sinne mit der Bedeutung "europäischer Motor" oder "Motoren aus Europa" verstehen und damit als beschreibenden Hinweis auf die Einhaltung eines bestimmten europäischen Standards oder europäischer Normen (so auch BPatG 33 W (pat) 6/00 - Eurowood; 33 W (pat) 193/00 - EUROKERAMIK) oder im übertragenen Sinn von "europäische vorwärtstreibende Kraft".